Allgemeine Geschäftsbedingungen / E-Commerce
Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Deniz Gül, Pastor-Dahm-Strasse 16, 66839 Schmelz, im folgenden "Verkäufer"
Stand: 27. Januar 2011,
§ 1 Geltungsbereich der AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden. Vertragspartner ist Deniz Gül. Vertragssprache ist deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer selbständigen gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschliessen" geben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot) der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Annahme wird spätestens mit der Lieferung der Ware erklärt.Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(2) Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten können nach Absendung Ihrer Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern Sie vor Absendung ihrer Bestellung ein Kundenkonto im Online Shop angelegt haben.
§ 3 Lieferung
(1) Sofern bei den einzelnen Waren nichts anderes angegeben ist, versenden wir die Ware in der Regel bei Nachnahme ein bis zwei Tage nach Erhalt Ihrer Bestellung und bei Vorkasse und Paypal ein bis zwei Tage nach Zahlung.
(2) Der Versand der Waren erfolgt je nach Art durch einen Paketdienst oder durch eine Spedition zu ebener Erde gegen die gesondert angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
(3) Sofern der Kunde keine Lieferung der Ware wählt, erfolgt die Abholung von unserem Lager: Pastor-Dahm-Strasse 16, D-66839 Schmelz. Wir bitten um Terminvereinbarung.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Lieferkosten und Versandkosten.
(2) Es gelten die jeweils vereinbarten Liefer- und Versandkosten, auf die in den jeweiligen Angeboten gesondert hingewiesen wird.
§ 5 Zahlungsmethode
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse/ Überweisung, Paypal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte. Bei Bestellungen aus dem Ausland kann nur Vorkasse, Kreditkarte oder Paypal ausgewählt werden. Eine Zahlung auf Rechnung ist nach gesonderter Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden möglich.
(1) Kauf mit Kreditkarte
Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erst mit der Rechnungslegung
(2) Kauf per Vorkasse, Sofortüberweisung, Paypal
Bei Zahlung per Vorkasse, Soforüberweisung, Paypal ist der Kaufpreis samt Lieferkosten und Versandkosten nach Vertragsschluss und Erhalt einer Zahlungsaufforderung zu zahlen.
§ 6 Kostentragungsvereinbarung
Nutzen Sie Ihr Widerrufsrecht, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Ansonsten ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
§ 7 Widerrufbelehrung
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung ist Vertragsbestandteil
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
www.akku-versandshop.ch
Deniz Gül
Pastor-Dahm-Straße 16
66839 Schmelz
Fax: +49 (06887) 8931130
E-Mail: info@akku-versandshop.ch
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Kostentragungsvereinbarung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die geleiferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Soe bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 8 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 10 Entsorgung und Rücknahme
Laut Batterieverordnung der Bundesregierung (BGBI 1998/I/20 v. 2.4.1998) sind seit dem 1.10.1998 alle Endverbraucher von Batterien und Akkus verpflichtet, diese an den Handel bzw. Wertstoffentsorger, zum Bsp. kommunale Sammelstellen zurückzugeben. Die Entsorgung über den Hausmüll ist seit diesem Termin ausdrücklich verboten. Die gebrauchten Batterien und Akkumulatoren können freigemacht an den Verkäufer zurückgesandt werden oder kostenlos bei kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort abgegeben werden.
§ 11 Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen und Reklamationen telefonisch Tel: +49 (6887) 8935067
Montag bis Freitag
von 10.00 Uhr-18:00Uhr
sowie per E-Mail unter info@akku-versandshop.ch
§ 12 Anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme von UN-Kaufrecht. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
§ 13 Anbieterkennzeichnung
www.akku-versandshop.ch
Deniz Gül
Pastor-Dahm-Strasse 16
D-66839 Schmelz
Tel: +49 (06887) 8935067
Fax: +49 (06887) 8931130
e-mail: info@akku-versandshop.ch
UStId-Nr.: DE227503571
§ 14 Urheberrecht
Die Autoren sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den jeweiligen Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Autoren nicht gestattet.
§15 Haftung
1. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Autoren liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in von den Autoren eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
2. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Deniz Gül, Pastor-Dahm-Strasse 16, 66839 Schmelz, im folgenden "Verkäufer"
Stand: 27. Januar 2011,
§ 1 Geltungsbereich der AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden. Vertragspartner ist Deniz Gül. Vertragssprache ist deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer selbständigen gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschliessen" geben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot) der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Annahme wird spätestens mit der Lieferung der Ware erklärt.Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(2) Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten können nach Absendung Ihrer Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern Sie vor Absendung ihrer Bestellung ein Kundenkonto im Online Shop angelegt haben.
§ 3 Lieferung
(1) Sofern bei den einzelnen Waren nichts anderes angegeben ist, versenden wir die Ware in der Regel bei Nachnahme ein bis zwei Tage nach Erhalt Ihrer Bestellung und bei Vorkasse und Paypal ein bis zwei Tage nach Zahlung.
(2) Der Versand der Waren erfolgt je nach Art durch einen Paketdienst oder durch eine Spedition zu ebener Erde gegen die gesondert angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
(3) Sofern der Kunde keine Lieferung der Ware wählt, erfolgt die Abholung von unserem Lager: Pastor-Dahm-Strasse 16, D-66839 Schmelz. Wir bitten um Terminvereinbarung.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Lieferkosten und Versandkosten.
(2) Es gelten die jeweils vereinbarten Liefer- und Versandkosten, auf die in den jeweiligen Angeboten gesondert hingewiesen wird.
§ 5 Zahlungsmethode
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse/ Überweisung, Paypal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte. Bei Bestellungen aus dem Ausland kann nur Vorkasse, Kreditkarte oder Paypal ausgewählt werden. Eine Zahlung auf Rechnung ist nach gesonderter Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden möglich.
(1) Kauf mit Kreditkarte
Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erst mit der Rechnungslegung
(2) Kauf per Vorkasse, Sofortüberweisung, Paypal
Bei Zahlung per Vorkasse, Soforüberweisung, Paypal ist der Kaufpreis samt Lieferkosten und Versandkosten nach Vertragsschluss und Erhalt einer Zahlungsaufforderung zu zahlen.
§ 6 Kostentragungsvereinbarung
Nutzen Sie Ihr Widerrufsrecht, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Ansonsten ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
§ 7 Widerrufbelehrung
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung ist Vertragsbestandteil
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
www.akku-versandshop.ch
Deniz Gül
Pastor-Dahm-Straße 16
66839 Schmelz
Fax: +49 (06887) 8931130
E-Mail: info@akku-versandshop.ch
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Kostentragungsvereinbarung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die geleiferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Soe bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 8 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 10 Entsorgung und Rücknahme
Laut Batterieverordnung der Bundesregierung (BGBI 1998/I/20 v. 2.4.1998) sind seit dem 1.10.1998 alle Endverbraucher von Batterien und Akkus verpflichtet, diese an den Handel bzw. Wertstoffentsorger, zum Bsp. kommunale Sammelstellen zurückzugeben. Die Entsorgung über den Hausmüll ist seit diesem Termin ausdrücklich verboten. Die gebrauchten Batterien und Akkumulatoren können freigemacht an den Verkäufer zurückgesandt werden oder kostenlos bei kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort abgegeben werden.
§ 11 Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen und Reklamationen telefonisch Tel: +49 (6887) 8935067
Montag bis Freitag
von 10.00 Uhr-18:00Uhr
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§ 12 Anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme von UN-Kaufrecht. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
§ 13 Anbieterkennzeichnung
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D-66839 Schmelz
Tel: +49 (06887) 8935067
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§ 14 Urheberrecht
Die Autoren sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den jeweiligen Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Autoren nicht gestattet.
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1. Verweise und Links
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2. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
